Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie im Online-Shop von Goldjahre.com tätigen.
(2) Der Shop wird betrieben von: Hans Zöllner, Windthorststr. 36, 51067 Köln, Deutschland.
(3) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Vertragssprache ist deutsch.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite Allgemeine Geschäftsbedingungen abrufen und ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Der Vertragsschluss kommt mit Zusendung der Bestellbestätigung, die Sie per E-Mail erhalten, zustande.
(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail. Außerdem können Sie die Bestelldaten in Ihrem Account einsehen.
§ 3 Bestellablauf
Bestellung, Auftragsbestätigung und Lieferung verlaufen wie folgt:
1) Wählen Sie das Produkt aus das Sie kaufen möchten.
2) Klicken Sie auf den Button "In den Warenkorb".
3) Nach Klick auf den Button "Zur Kasse" können Sie Ihren Warenkorb nochmals prüfen und berichtigen.
4) Klicken Sie dann den Button "Zur Kasse".
5) Loggen Sie sich nun in Ihren bereits bestehenden Account ein oder melden Sie sich neu an.
6) Ihre Adresse wird angezeigt, wenn OK klicken Sie auf "Weiter".
7) Wählen Sie die gewünschte Zahlungsart aus. Nehmen Sie das Widerrufsrecht zur Kenntnis und akzeptieren Sie die AGB und die Bedingung für den "Erwerb digitlaer Inhalte". Weiter unten sehen Sie nochmals alle Bestelldaten. Sie können Ihre Bestellung jetzt nochmals prüfen und korrigieren.
8) Mit Klick auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen" versenden Sie Ihre Bestellung verbindlich.
9) Unmittelbar nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail.
10) Bei Bezahlung per PayPal können Sie Ihre Bestellung sofort nach Zahlungsbestätigung durch PayPal, herunterladen. Bei Bezahlung per Banküberweisung können Sie Ihre Bestellung sofort nach Zahlungseingang herunterladen - dazu werden Sie per E-Mail benachrichtigt.
11) Für das Herunterladen steht Ihnen ein Link in Ihrem Account zur Verfügung. Sie erhalten diesen Link auch nochmals per E-Mail.
12) Sie können Ihre Bestellung und die dazugehörige Rechnung, die im PDF-Format erstellt wird, in Ihrem Account einsehen.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Gesamtpreise in €, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Paypal oder Banküberweisung (Vorkasse).
(2) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
(3) Bei Zahlung per Banküberweisung werden Ihnen die Überweisungsdaten nach Abschluss Ihrer Bestellung angezeigt und nochmals per E-Mail zugesendet.
§ 5 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.
(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel - weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise - nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
(6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer von uns nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
§ 10 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
Stand: Mai 2018
Copyright (angepasstes Vertragsmuster): HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4